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Konzern/Gesellschaftengruppe

Hızlı Gözat

Österreich/Türkei/EU
Basım Tarihi :
Basım Yeri :
İstanbul
Sayfa Sayısı :
337
Boyut :
17,0 x 24,0 cm.
Baskı :
1
ISBN/Ref :
9786051520629
İçindekiler :
Lexpera Tam Metin Bağlantısı :

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114,00 TL

Detayları

"Diese Arbeit vergleicht das österreichische Konzernrecht und das Recht der Gesellschaftengruppe nach dem neuen türkischen HGB. Dabei wird auch den konzernrechtlichen Vorgaben bzw Grundsätzen des Europarechts besondere Beachtung geschenkt.
Das Konzernrecht weist in Österreich und in der Türkei eine unterschiedliche Regelungsdichte auf. Während die Türkei mit einem neuen Handelsgesetzbuch das Konzernrecht, wenn auch nur teilweise kodifiziert hat, befindet sich das österreichische Konzernrecht im Wesentlichen auf dem Stand des deutschen Aktienrechts von 1937. Der österreichische Gesetzgeber hat bis jetzt neben einer Konzerndefinition in § 15 AktG und einigen wenigen, auf unterschiedliche Regelungsmaterien verstreuten Bestimmungen nur das Konzern¬bilanz¬recht durchnormiert. Auch auf der Ebene der Europaischen Union unterblieb trotz aller Bestrebungen der Kommission bislang eine Angleichung des Konzernrechts. Trotzdem hat das Richtlinienrecht das Konzernrecht der Mitgliedstaaten sowie die konzernrechtlichen Bestimmungen des neuen türkischen HGB wesentlich beeinflusst.
Die Arbeit gliedert sich in fünf Hauptteile. Der erste Teil enthalt eine systematische Darstellung des Konzernrechts im Allgemeinen, ohne dabei auf die jeweiligen Besonderheiten beider Staaten einzugehen. Im zweiten Teil wird das österreichische Konzernrecht untersucht. Das neue Recht der Gesellschaftengruppe nach dem neuen THGB wird im dritten Kapitel behandelt. Der vierte Teil widmet sich den konzernrechtlich rele¬vanten Vorgaben und Grundsätzen des Europarechts, wobei ein umfassender Blick auf die bisherigen Bestre¬bungen der EU zur Rechtsangleichung auf der Ebene des Konzernrechts gegeben wird. Schließlich folgt im letzten Teil eine Gegenüberstellung und kritische Würdigung des bestehenden bzw bevorstehenden Konzernrechts Öster¬reichs bzw der Türkei."
(Arka Kapak'tan)

    I. Teil: Einleitung
    A. Konzernrecht im Allgemeinen
    B. Problematik und Gefahren der Konzernierung
    C. Begriffliches
    D. Gegenstand des Konzernrechts
    E. Konzernarten im Allgemeinen
    1. Faktischer Konzern / Vertragskonzern
    2. Gleichordnungskonzern / Unterordnungskonzern
    3. Einfacher und qualifizierter Konzern
    4. Horizontale und vertikale Konzerne
    F. Die Abgrenzung des Konzerns gegenüber anderen Konzentrationsformen
    1. Allgemeines
    2. Kartell
    3. Holding
    4. Interessengemeinschaft
    G. Motive für Konzernierung
    II. Teil: Österreichisches Konzernrecht
    A. Allgemeines
    1. Einleitung
    2. Historische Entwicklung des österreichischen Konzernrechts
    a. Die Konzentration als Abkehr vom ökonomischen Liberalismus
    b. Kartellrecht und Konzernrecht nach der Krise 1873
    c. Die ersten Konzernregelungen
    d. Die Entwicklung des deutschen Konzernrechts und die Einführung des dAktG 1937 in Österreich
    e. Entwicklung nach dem AktG 1965
    f. Entwicklung in den letzten Jahren
    B. Der Konzernbegriff im österreichischen Recht
    1. Allgemeines
    2. Entwicklung des österreichischen Konzernbegriffs
    3. Gesellschaftsrechtlicher Konzernbegriff
    a. Die Konzerntatbestände gem § 15 AktG und § 115 GmbHG
    b. Die Unklarheiten im gesellschaftsrechtlichen Konzernbegriff
    c. Die Begriffsmerkmale des Konzerns
    i. Rechtliche Selbständigkeit der zusammengefassten Unternehmen
    ii. Wirtschaftlicher Zweck
    iii. "Zusammenfassung"
    iv. Einheitliche Leitung
    v. Beherrschender Einfluss
    d. Normative Bedeutung
    4. Konzernspezifische Begriffsbestimmungen in anderen österreichischen Rechtsquellen
    a. Allgemeines
    b. Bilanzrechtlicher Konzerntatbestand im UGB
    i. Einheitliche Leitung gem § 244 Abs 1 UGB
    ii. "Kontroll-Theorie" gem § 244 Abs 2 UGB
    iii. Tatbestand des verbundenen Unternehmens gem § 228 Abs 3 UGB
    c. Die eigenkapitalersatzrechtliche Konzerndefinition
    d. Beteiligungsbegriff und Konzerneingangsschutz im ÜbG
    e. Kreditinstitutsgruppe gem Bankwesengesetz
    f. Der Zusammenschlusstatbestand gem § 7 KartG
    g. Pflicht zur Offenlegung von Beteiligungsänderungen gem BörseG
    h. Arbeits / bzw arbeitsverfassungsrechtlicher Konzernbegriff
    C. Grundlagen der Konzernbildung
    1. Allgemeines
    2. Konzern als Rechtsform
    3. Satzungsmäßige Grundlagen
    a. Von der Erforderlichkeit der Gesellschaftsvertragsanpassung
    b. Konzernklauseln
    c. Zulässigkeitsgrenzen
    i. Privatrechtliche Schranken
    ii. Schutz der Minderheit in der Gesellschaft
    iii. Gläubigerschutz
    d. Konzernbedingte Satzungs- bzw Vertragsänderungen bei den einzelnen Gesellschaftsformen
    i. Aktiengesellschaft
    ii. GmbH
    iii. Konzernbedingte Änderung von Personengesellschaftsverträgen
    D. Konzernmäßige Abhängigkeit
    1. Allgemeines
    2. Abhängigkeitsbegriff
    3. Formen der konzernmäßigen Abhängigkeit
    a. Die Abhängigkeit beim Vertragskonzern
    i. Arten der Unternehmensverträge
    ii. Der Einfluss auf die Organbestellung
    iii. Einfluss auf die Geschäftsführung durch das Weisungsrecht
    iv. Einfluss auf die Gewinnverteilung
    b. Die Abhängigkeit bei faktischen Konzernen
    E. Vertragskonzern
    1. Allgemeines
    2. Unternehmensverträge im Einzelnen
    a. Beherrschungsvertrag
    i. Grundlegendes
    ii. Zulässigkeit der Beherrschungsverträge
    iii. Schutz der Minderheitsgesellschafter bzw Gläubiger beim Abschluss eines Beherrschungsvertrags
    b. Gewinnabführungsvertrag, Geschäftsführungsvertrag
    c. Interessengemeinschaft, Gewinngemeinschaft
    d. Betriebspacht- und Betriebsüberlassungsverträge
    e. Organschaftsvertrag
    3. Abschluss der Unternehmensverträge
    a. Allgemeines
    b. Besonderheiten des Abschlusses je nach Gesellschaftsform
    i. Aktiengesellschaften
    ii. GmbH
    iii. Personengesellschaften
    F. Faktischer Konzern
    1. Allgemeines
    2. Konzernbildung durch Beteiligung
    a. Allgemeines
    b. Beteiligung an einer Aktiengesellschaft
    c. Beteiligung an einer GmbH
    d. Einzelfragen der Beteiligung
    i. Mehrheitsbeteiligung
    ii. Minderheitsbeteiligung
    iii. Negative Beherrschung
    iv. Mittelbare Beteiligung
    v. Einseitige und gegenseitige Beteiligungen
    G. Konzernkontrolle und Mitteilungspflichten
    1. Grundlegendes
    2. Der Aufsichtsrat im Konzern
    a. Allgemeines
    b. Konzernrelevante Aufgaben des Aufsichtsrates
    3. Konzernleitung durch den Vorstand
    4. Konzernbezogene Informations- und Berichtspflichten
    a. Berichtspflicht an den Aufsichtsrat
    b. Informationsrechte der Gesellschafter
    5. Konzernrechtlich relevante Kontrollmechanismen des Wirtschaftsrechts
    a. Eigene Aktien
    b. Anspruch auf Nachteilsausgleich im Konzern
    c. Einlagenrückgewähr im Konzern
    d. Eigenkapitalersatzrecht bei konzernbedingten Finanzierungsmaßnahmen
    H. Konzernrechtliche Haftung nach österreichischem Recht
    1. Allgemeines
    2. Vertragshaftung
    3. Deliktshaftung
    4. Der Sondertatbestand gem §§ 100f AktG
    5. Durchgriffshaftung
    I. Beendigung des Konzernverhältnisses
    1. Allgemeines
    2. Beendigungsgründe
    a. Kündigung
    b. Zeitablauf
    c. Vertragsaufhebung
    d. Auflösung eines Beteiligten
    III. Teil: Das Recht der Gesellschaftengruppe nach dem neuen Türkischen HGB
    A. Allgemeines
    1. Einleitung
    2. Das Verhältnis der Türkei zur EU
    3. Gründe für die Kodifikation des Konzernrechts
    4. Vorgeschichte des Konzernrechts in der Türkei
    5. Das neue Türkische Handelsgesetzbuch
    a. Einführung
    b. Anlass und Ziele der Reform des Handelsgesetzbuches
    c. Grundsätzliche Änderungen und Neuerungen im neuen THGB
    i. Abschaffung des Ultra Vires Prinzips
    ii. Gründung der Aktiengesellschaft und die Einmann/AG
    iii. Verschuldensverbot und Gleichbehandlungsgrundsatz
    iv. Klagerecht der Aktionäre und Gläubiger
    v. Erwerb eigener Aktien
    vi. Gesellschaftsorgane und Haftung
    vii. Die neue Einordnung der GmbH
    viii.Weitere Neuerungen und Änderungen
    6. Türkei/spezifische Gründe der Konzernierung
    7. Eigenschaften der türkischen Konzerne
    B. Der Konzernbegriff im türkischen Recht
    1. Das Konzept der "Gesellschaftengruppe"
    2. "Handelsgesellschaft" als Hauptmerkmal
    3. Die Konzerntatbestände gem Art 195 des neuen THGB
    a. Allgemeines
    b. Art 195 Abs 1 lit a: Beherrschung durch Stimm- oder Vorzugsrechte
    c. Art 195 Abs 1 lit b: Beherrschung mit anderen Mitteln
    d. Art 195 Abs 2: Widerlegbare Vermutung
    4. Im türkischen Recht angewendete Terminologie
    C. Grundlagen der Konzernbildung
    1. Konzernherrschaft auf vertraglicher oder tatsächlicher Grundlage
    2. Konzerneingangsschutz
    3. Konzern und Satzung
    4. Berechnung der Anteils und Stimmverhältnisse
    D. Schutzmechanismen
    1. Einleitung
    2. Transparenz der Konzernstruktur
    a. Anforderungen der Informationsgesellschaft
    b. Anmeldungs, Registrierungs und Bekanntmachungsanforderungen
    3. Berichtspflichten und Informationsrechte
    a. Abhängigkeitsbericht
    b. Beherrschungsbericht
    c. Informationsrechte der Gesellschafter der herrschenden Gesellschaft
    4. Sonderprüfung
    5. Das Schutzsystem gegen rechtswidrige Ausübung der Beherrschung und der Nachteilsausgleich
    a. Allgemeines
    b. Rechtswidrige Ausübung der Beherrschung
    i. Erste Kategorie: Benachteiligung der abhängigen Gesellschaft wegen rechtswidriger Ausübung der Beherrschung
    (1) Benachteiligende Maßnahmen und Handlungen der ersten Kategorie
    (2) Das Konzept des Ausgleichssystems
    (3) Klagerechte
    (aa) Gemäß Art 445 iVm Art 446 des neuen THGB
    (bb) Gemäß Art 447 des neuen THGB
    (cc) Gemäß Art 391 des neuen THGB
    (dd) Gemäß Art 531 des neuen THGB
    (ee) Konzernrechtliche Klagemöglichkeit: Art 202 Abs 1 des neuen THGB
    ii. Schadenersatz und Sell out Recht gem Art 202 Abs 2 THGB (zweite Schutzkategorie)
    E. Sonderfall der vollständigen Beherrschung
    1. Allgemeines
    2. Tatbestand
    3. Klagerechte und Haftung der herrschenden Gesellschaft
    F. Squeeze out: Recht auf Ausschluss aus der Gesellschaft
    G. Haftung aus Konzernvertrauen
    1. Grundlegendes
    2. Tatbestand
    3. Rechtsnatur der Vertrauenshaftung und anzuwendende Bestimmungen
    4. Voraussetzungen der Konzernvertrauenshaftung gem Art 209 THGB
    H. Vertragskonzern
    1. Allgemeines
    2. Beherrschungsvertrag
    3. Weitere Vertragstypen
    a. Vollgewinnabführungsvertrag
    b. Gewinngemeinschaft
    c. Die Betriebspacht und Betriebsüberlassungsverträge
    I. Internationale Konzerne
    IV. Teil: Konzernrechtliche Vorgaben des europäischen Gesellschaftsrechts
    A. Einleitung
    B. Entwicklung und Stand des Konzernrechts in der EU
    1. Aktuelle Entwicklungen
    2. Harmonisierungsbestrebungen im Bereich des Konzernrechts
    a. Vorentwurf einer Konzernrichtlinie
    b. Vorschläge des Forum Europaeum Konzernrecht
    c. Winter Bericht und Aktionsplan vom 21. Mai 2003
    3. Realisierte und bevorstehende Maßnahmen der Rechtsangleichung
    a. Allgemeines
    b. Konzernbildung
    c. Bedeutung der Fusionsrichtlinie für eine konzernrechtliche Regelung
    i. Allgemeines
    ii. Zuständigkeit zur Beschlussfassung
    iii. Schutz der außenstehenden Gesellschafter und Gesellschaftsgläubiger
    d. Mitbestimmung im Konzern
    e. Konzernrechnungslegung
    4. Konzernbildung nach SEVO
    V. Teil: Gegenüberstellung und Ausblick
    A. Einleitung
    1. Grundlegendes
    2. Bedeutung des deutschen Konzernrechts für die Rechtsentwicklung in Österreich und Türkei
    B. Gegenüberstellung des österreichischen und türkischen Konzernrechts
    1. Allgemeines
    2. Im Einzelnen
    a. Beherrschung
    b. Einheitliche Leitung
    c. Grundlage des Konzerns: Handelsgesellschaft oder Unternehmen?
    d. Wechselseitige Beteiligungen
    e. Gesellschafterausschluss (Squeeze out)
    C. Zum Entwicklungsbedarf des österreichischen Konzernrechts
    1. Exkurs: Reformbestrebungen
    2. Entwicklungsbedarf des Konzernrechts in Österreich
    a. Allgemeines
    b. Einzelne Problemkreise
    i. Konzerntatbestände
    ii. Gläubiger- und Minderheitsschutz in der abhängigen Gesellschaft
    (1) Allgemeines
    (2) Konzerneingangskontrolle
    (3) Konzernleitungskontrolle
    iii. Konzernherrschaft und Haftung
    D. Würdigung und Kritik des neuen türkischen Konzernrechts
    1. Allgemeines
    2. Auswirkung des europäischen Rechts
    3. Im Einzelnen
    a. Begriffe und Definitionen
    b. Nachteilsausgleich
    c. Konzernvertrauenshaftung
    d. Vollständige Beherrschung
    e. Transparenzbestimmungen und Berichtspflichten
    E. Schlussbestimmungen

Kitap Başlığı:
Konzern / Şirketler Topluluğu Avusturya - Türkiye - Avrupa TopluluğuHukuki Bir Karşılaştırma

Yazar: Yrd. Doç. Dr. Cafer Eminoğlu

Anahtar Kelimeler: Şirketler Topluluğu Hukuku, Avusturya Konzern Hukuku, Avrupa Birliği Şirket Grupları Hukuku, Güvenden Doğan Sorumluluk, Hakim Şirketin Sorumluluğu, Hakimiyet sözleşmeleri, Teşebbüs

Bu çalışma, Avusturya ve Türkiye'nin şirketler topluluğuna ilişkin hükümlerini şirketler hukuku bakış açısıyla karşılaştırma amacını taşımaktadır. Bu karşılaştırma yapılırken konuya ilişkin Avrupa Birliği mevzuatı ve çalışmaları da göz önünde bulundurulmuştur.

Bu çalışma ile cevaplanmaya çalışılan sorulardan özellikle ikisi ön plana çıkmaktadır. Avusturya şirketler hukuku bakış açısıyla sorulan ilk soru, Türkiye'nin yeni şirketler topluluğu hukukunun, Avusturya'nın "konzern" hukukunun gelişimine ne ölçüde katkı sağlayabileceğine yöneliktir. Bu husus özellikle TTK'nın şirketler topluluğuna ilişkin özgün düzenleme ve müesseseleri üzerinden incelenmeye çalışılmıştır. Diğer soru ise Türk şirketler hukuku bakış açısıyla sorulmakta ve Türk kanun koyucusunun şirketler topluluğu hukukunu düzenlemekte acele davranıp davranmadığı sorgulanmaktadır. Bu kapsamda, şirketler topluluğuna ilişkin karmaşık koruyucu mekanizmalar ihdas etmek yerine, Avusturya'da olduğu gibi, şirketler topluluğu yapısının sadece tanınmasının yeterli ve hukuk politikası açısından daha doğru olup olmayacağı hususları sorgulanmaktadır.

Toplamda beş bölümden oluşan bu çalışmanın ilk bölümünde şirketler topluluğu yapısı, karşılaştırılan iki ülkenin hukuk sistemlerinden bağımsız olarak ve genel bir bakış açısı ile incelenmektedir. Çalışmanın ikinci bölümünde Avusturya "konzern" hukuku ele alınmıştır. Üçüncü bölümde TTK'nın şirketler topluluğuna ilişkin hükümleri inceleme konusu yapılmıştır. Bölüm kapsamında öncelikle TTK'ya ve içerdiği bazı yeniliklere genel olarak değinilmiş ve şirketler topluluğunun düzenlenme ihtiyacına yönelik nedenler irdelenmiştir. Ardından, Türkiye'de topluluk yapıları oluşturmanın nedenlerine ve Türkiye'deki şirket topluluklarının kendine has niteliklerine, hakimiyetin kurulmasına olanak sağlayan mekanizmalara, tam hâkimiyet, sözleşmesel şirketler topluluğu, uluslararası topluluk yapıları ve topluluk yapılarında güvenden doğan sorumluluk gibi hususlarda değinilmiştir. Çalışmanın dördüncü bölümü Avrupa Birliği'nin, Avusturya ve Türkiye için önemli olan şirketler topluluğuna ilişkin hukuki metinleri, yeknesak bir düzenlemeye ilişkin çabaları ve bu çabaların her iki ülke mevzuatlarına olan etkileri ele alınmıştır.

Çalışmanın son bölümünde her iki ülkenin ilgili düzenlemeleri daha somut bir şekilde ve eleştirel bir bakış açısıyla ele alınmaktadır. Bu son bölüm kapsamında Avusturya Konzern hukukunun gelişme ihtiyacı konzern yapılarına ilişkin problem alanları üzerinden ele alınmış ve bazı çözüm önerileri sunulmuştur. Bunun yanında son olarak TTK'nın şirketler topluluğuna ilişkin hükümleri çerçevesinde öngörülen müesseseler, ortaya çıkması muhtemel sorunlar üzerinden değerlendirilmiş ve çeşitli öneriler sunulmuştur.

Ek Bilgi

Ürün Kodu 140907
Yayın Tarihi 2013 Eylül
Barkod 9786051520629
ISBN 9786051520629
Yayınevi On İki Levha Yayıncılık
Baskı Sayısı 1
Cilt Tipi Sert Kapak
Kağıt Türü 1. Hamur
Yazarlar Cafer Eminoğlu